Bürgerbeteiligung + wie leben wir 2030?
Es war wieder ein gut formuliertes Thema im KörberForum.
Wie viel Macht den Bürgern? Die Einladung:
Wie sind die Hamburger Bürger in die Zukunftspläne der Politik eingebunden?
Sind die Weichen für eine lebenswerte Metropole mit ernst gemeinter Bürgerbeteiligung richtig gestellt? In der Auftaktveranstaltung der neuen Reihe »Hamburg 2030« in Kooperation mit NDR 90,3 und dem Hamburg Journal diskutieren Olaf Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister, Roland Roth, Autor des in der edition Körber-Stiftung erschienenen Buches »Bürgermacht«, und Anita Hüseman, Bürgerplattform ImPuls Mitte. Catarina Felixmüller und Thorsten Pilz, NDR 90,3, moderieren.
Wie wollen wir 2030 leben?
Hier in aller Unvollkommenheit ein paar Fragmente aus der Diskussion.
Moderatoren: Catarina Felixmüller + Thorsten Pilz.
Im Podium: Olaf Scholz, 1. Bürgermeister
Roland Roth „Bürgermacht“ Buch Prof. Politikwissenschaften
Anita Hüsemann „ImPuls Mitte“ BürgerPlattform, Community-Organizerin
Fazit: Wir brauchen: Bürger, die sich einmischen + eine Politik, die das zulässt.
Es ging im Einzelnen darum, wie es gelingen kann Meinungen + Sichtweisen zusammen zu bringen … Menschen + Gruppen lernen sich kennen, führen Gespräche … wichtig: nicht vorzugsweise “BildungsBürger”, sondern alle relevanten beteiligen!
Anita Hüsemann sucht oft nach der Wut: „Was ärgert Sie? Was hätten Sie gern anders?“ + dann heißt es Leute suchen, die Ideen + Vorschläge haben.
Roland Roth: Sicherheit ist ein Thema für Gemeinschaften: als Vertrauen „Soziales Kapital aufbauen“. Parteien organisieren die „ProfiTrupps“, die „es richten“.
Demokratie ist, wenn wir gemeinsam kooperieren. Wir brauchen Proteste als Korrektiv, z. B. auch in den Energieformen. Selbstwirksamkeit der Bürgerschaft als „Weisheit der Vielen“.
Wir brauchen neue Arten des GEMEINSAMEN! Nachdenkens, umEntscheidungen wieder näher an die Bürger zu bringen.
Olaf Scholz: Alle trauen sich wechselseitig zu wenig zu:
Politiker den Journalisten, Bürger den Politikern, den Professoren …
Anita Hüsemann: neue Formate werden gebraucht … Politiker fragen + Bürger antworten. Neue Beteiligungsformen.
Roland Roth: Bürger fühlen sich sehr oft nicht mitgenommen bei Planfeststellungsverfahren. Wir brauchen mehr neue reifere Beteiligungsformen, bei denen Bürger mit gestalten können. Normalerweise kommen diese Verfahren zu spät.
Anita Hüsemann: Bürger fühlen sich zwar gelegentlich angehört, jedoch nicht genügend beteiligt. Möglichkeiten von Mitbestimmung, ernst genommen werden.
Roland Roth: Zentrale Punkte der erfolgreichen Piraten ist Beteiligung + Transparenz.
Der Wunsch sich politisch einmischen zu können kollidiert mit der Art, wie Pläne gemacht werden. Normalerweise fehlt Bürgern die Möglichkeit die Pläne der Verwaltung nachzuvollziehen. Daher muss die Verwaltung ausgebildet werden verständlich Bürger einzubeziehen.
Anita Hüsemann: Menschen brauchen eine Beziehung, damit sie ihre Sicht mitteilen können. Wirklich zuhören + Bürger fragen nach ihren konkreten Erlebnissen. Wichtig ist bürgerliches Engagement, welches nicht von der Finanzierung durch die Stadt abhängig ist.
Roland Roth: Das Glück des gemeinsamen politischen Handelns braucht Voraussetzungen. Bürger brauchen das Gefühl, dass ihre Beteiligung auch wirksam wird. Wenn Wahl-Versprechen gehalten werden, dann gibt es das Problem, dass die Offenheit für Entwicklung mit Bürgerwillen + Entwicklung kollidieren kann.
Publikum: Befürchtung einer Diktatur der Wenigen.
„Recht auf Stadt“ will keine Spielregeln, sondern ernst genommen werden.
„ImPuls“ hilft auch, dass Bürger sich ausdrücken können, damit die Stimmen besser gehört werden.
Es ist wichtig, dass Veränderungen, die durch Bürgerbeteiligung herbeigeführt werden, nicht als Niederlage gesehen werden, sondern als Erfolg der Bürgerbeteiligung.
Roland Roth: 2030 werden in Kitas Kinder lernen mit zu gestalten + zu entscheiden. VerhandlungsFamilien entwickeln.
Anita Hüsemann: Schön wäre, wenn Politiker Initiativen nicht als Kritik + Kränkung empfinden, sondern als Bereicherung.
Meine Frage dazu:
- Wieso schaffen wir das nicht in 2011?
- Wo sind ECHTE VISIONEN für 2030?
